Am 10. Juni stimmte die Auswahlkommission für die Wahl des ARMA-Vorsitzenden einstimmig für einen neuen Wettbewerb. Der formale Grund: Kein Kandidat erhielt eine Empfehlung für die Ernennung durch das Kabinett. Der eigentliche Grund: Der einzige Finalistkandidat scheiterte zweimal an einer spezifischen gesetzlichen Anforderung.

Wie ein Kandidat zweimal die Abstimmung nicht bestand

Von 13 Teilnehmern der zweiten Phase bestand nur einer den Test für kognitive Fähigkeiten – Viktor Dubovik, Leiter der Direktion für Rechtspolitik des Präsidentenbüros. Zuvor kandidierte er auch für die Position des BEB-Direktors.

Bei der abschließenden Befragung am 16. April erhielt Dubovik vier Ja-Stimmen von sechs Kommissionsmitgliedern – das schien ausreichend zu sein. Doch das ARMA-Gesetz verlangt, dass unter diesen vier mindestens zwei Vertreter internationaler Partner sind. Dubovik erhielt nur eine solche Stimme. Die Abstimmung wurde wiederholt – das Ergebnis änderte sich nicht.

«Integrität ist nicht nur die Abwesenheit von Straftaten, sondern auch die Gewissheit, dass eine Person künftige öffentliche Kontrollen bestehen wird. Diese Gewissheit war nicht gegeben»

– Rita Simões, Kommissionsmitglied, zur Begründung der Position der internationalen Vertreter

Kommissionsvorsitzende Kateryna Ryzhenko präzisierte: Der Kandidat gab viele Erklärungen ab, aber dort, wo dokumentarische Bestätigungen fehlten, blieb nur die Möglichkeit, sich auf sein Wort zu verlassen. Für eine Position auf diesem Niveau erwies sich das als unzureichend.

Warum bleibt die Vakanz seit fast einem Jahr offen

Der Posten des ARMA-Vorsitzenden ist seit dem 30. Juli 2025 leer, als Olena Duma am Tag des Inkrafttretens des Gesetzes zur Reform der Agentur eine Kündigungsmitteilung eingereicht hatte. Nach Informationen von Forbes Ukraine wurde die Rücktrittsempfehlung vom Präsidentenbüro und Premierministerin Julia Swiridenko aufgrund von Unzufriedenheit mit der Arbeitseffizienz der Agentur befürwortet.

Der neue Wettbewerb nach aktualisierten Regeln begann im März 2026. Zu den Hauptänderungen gehören offene Kommissionssitzungen mit Online-Übertragung und Vetorecht der internationalen Vertreter: Bei einer 3:3-Abstimmung haben sie die Entscheidungsbefugnis. Genau diese Norm blockierte faktisch die Ernennung Duboviks.

ARMA verwaltet beschlagnahmte Vermögenswerte von Korruptionären, unter Sanktionen stehenden Russen und Eigentum, das mit der Russischen Föderation verbunden ist. Nach dem Reformgesetz erhielt die Agentur erweiterte Befugnisse zur Übertragung solcher Vermögenswerte für die Bedürfnisse der Streitkräfte – doch ohne ständigen Leiter wird die Umsetzung dieser Normen behindert.

Was sich beim dritten Wettbewerb ändern wird

Die Kommissionsvorsitzende Ryzhenko kündigte an, dass die Kommission «alle Anstrengungen unternehmen» werde, damit die nächste Auswahl mit einer Empfehlung für einen oder zwei Kandidaten abgeschlossen wird. Konkrete Regeländerungen wurden bisher nicht angekündigt – am 19. Dezember 2025 bestätigte die Kommission bereits Kriterien und Bewertungsmethodik nach öffentlicher Debatte.

Das Problem der vorherigen Auswahl, das von Experten von Transparency International Ukraine dokumentiert wurde, war die geringe Anzahl von Teilnehmern und die verspätete Veröffentlichung des Wettbewerbsverfahrens. Wenn diese Mängel bestehen bleiben, riskiert der Wettbewerb, das Szenario zu wiederholen: wenige Kandidaten → ein Finalist → Blockade durch Internationale.

Die Schlüsselfrage ist nicht, wie viele Kandidaten Unterlagen einreichen, sondern ob unter ihnen Menschen auftauchen, deren Vermögensherkunft unabhängig überprüft werden kann: Das war genau das formale Ausschlusskriterium im April 2026.